Dem EA von vergangenem Freitag kann entnommen werden, dass sich der Gewerbeverein gegen eine Konzessionsabgabe auf dem von der EKZ verkauften Strom von 0,65 Rappen/kWh stellt. Begründet wird der Widerstand damit, dass es sich bei der Abgabe um eine indirekte Steuer handelt.
Tatsächlich wurde die Abgabe, vom Bezirksrat 2016 durch die Hintertüre eingeführt, was den Wiederstand des Gewerbes verständlich macht. Allerdings kann auch festgehalten werden, dass der Bezirksrat dem Gewerbe bereits entgegengekommen ist und die Abgabe von ursprünglich 1 Rappen/kWh deutlich reduziert hat. Und die Steuersenkung von 250 auf 230 Einheiten, die die Einsiedler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf Anfang 2018 beschlossen haben, wäre ohne die Mittel von jährlich 800.000 Franken aus der Konzessionsabgabe wohl kaum möglich gewesen. Lohnt sich also ein Kampf gegen die Abgabe?
Die Initiative «Energiestadt-jetzt!» der Einsiedler Grünliberalen geht einen anderen Weg. Anstatt gegen die Konzessionsabgabe zu kämpfen, fordert sie, dass mindestens ein Drittel der Einnahmen aus der Abgabe in einen Energiefonds fliessen. Mit diesem Geld sollen im Bezirk Einsiedeln Projekte im Energiebereich unterstützt werden. Ein Teil der Konzessionsabgabe wird damit der Einsiedler Bevölkerung zurückerstattet.
Von einem Energiefonds kann aber auch das Gewerbe profitieren. Und zwar gleich doppelt. Erstens über die generierte, lokale Wertschöpfung, die durch die Energieprojekte ausgelöst wird. Und zweitens, ganz direkt, indem Unternehmen mit hohem Stromverbrauch mit Unterstützung aus dem Energiefonds ihre Prozesse, Anlagen und Gebäude energetisch optimieren oder gleich eigenen Strom produzieren und damit langfristig zu tieferen Stromkosten produzieren können.
Der zurückliegende Sommer hat gezeigt, dass wir in der Verantwortung stehen etwas gegen den Klimawandel zu tun. Die Mittel aus der Konzessionsabgabe können mithelfen, dass Einsiedeln seinen Beitrag leistet und sollten deshalb nicht noch weiter geschmälert werden.
Ruedi Bopp
Grünliberale Partei Einsiedeln
