Grünliberale Politik unterstützen

TERMINE 2017 DER GLP SZ

GRÜNLIBERALE PARTEI KANTON SCHWYZ

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GRÜNLIBERALE PARTEI KANTON SCHWYZ

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4 JAHRE GRÜNLIBERALE PARTEI KANTON SCHWYZ

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DAFÜR SETZEN WIR UNS EIN

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Kommission verlangt auf Antrag der Grünliberalen ein Open-Content-Modell für die SRG

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Grünliberale erfreut über das Ja zur erleichterten Einbürgerung, die Ablehnung der Steuerreform ist bedauerlich

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Abstimmungsempehlung für den 12. Februar 2017

Die Grünliberalen Kanton Schwyz empfehlen, die drei eidgenössischen Vorlage sowie die beiden kantonalen Volksinitiativen zur Annahme.

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Aufwandreduktion durch Lastenverschiebung

Die Finanzlage des Kantons Schwyz ist bedenklich aus den Fugen geraten. Es gilt mit Nachdruck wieder eine langfristig ausgewogene Staatsrechnung sicherzustellen. Die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen sind jedoch mit einer Ausnahme ungeeignet und führen nur zu einer zusätzlichen Belastung der Gemeinden. Die Grünliberalen Kanton Schwyz befürworten einzig die Massnahme DU-11: „Streichung der Beiträge an Gewässerschutz“ alle anderen Massnahmen lehnen sie entschieden ab.

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Kantonales Himatschutzgesetz (KHG)

Die Grünliberalen bekennen sich ausdrücklich zum Heimatschutz sowie er im Gesetzesentwurf als öffentliche Aufgabe definiert ist. Wir setzen daher auch hier - wie in anderen Bereichen – klar auf eine hohe Kompetenz der zuständigen Behörden und Entscheidungsträger, welche auf der richtigen Stufe angesiedelt. eine erweiterte Fachstelle kann mehr Fälle und Gesuche kompetent und zügiger bearbeiten als bisher.

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Teilrevision des Gesetzes über die Sozialhilfe

Die Grünliberalen sind der Meinung, dass die kantonale Umsetzung der SKOS-Richtlinien weiterhin in der Sozialhilfeverordnung
und nicht auf Gesetzesstufe geregelt werden soll. Damit die Flexibilität des Regierungsrats erhalten bleibt, nach
Bedarf Abweichungen von den SKOS-Richtlinien für den Kanton Schwyz zeitnah zu erlassen.

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Streichung des Energiegesetzes aus dem Gesetzgebungsprogramm

Die Grünliberalen Kanton Schwyz bedauern den Entscheid des Gesamt-Regierungsrats die Revision des Energiegesetzes auf Eis zu legen und erachten dies als Fehlentscheidung, da dadurch auch eine Chance für den Kanton als Wirtschaftsstandort vergeben wird.

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Wie weiter mit dem Schwyzer Finanzhaushalt?

Die Grünliberalen Kanton Schwyz sind über das sehr deutliche Abstimmungsergebnis zur Teilrevision des Steuergesetzes sehr erfreut. Sie sehen darin eine klare Absage der Stimmberechtigten an eine Sanierung der Kantonsfinanzen zu Lasten des Mittelstands.

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Vier Jahre Grünliberale im Kanton Schwyz

Die Grünliberale Partei Kanton Schwyz wurde am 22. August 2012 in Sattel gegründet. Seitdem haben sich die Grünliberalen, neben den vier grösseren Parteien, zum fünften politischen Element im Kanton Schwyz entwickelt. Der Erfolg kann wohl am besten am Wahlergebnis bei den Kantonsratswahlen gemessen werden.

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Motion 14/15 Aufgaben- und Finanzreform

Am 30. Juni 2016 behandelt der Schwyzer Kantonsrat die vom Grünliberalen Kantonsrat Markus Ming eingereichte Motion „Aufgaben- und Finanzreform“ Der Regierungsrat wird darin aufgefordert, eine umfassende Auslegeordnung und Analyse vorzulegen und eine Aufgaben- und Finanzreform für den Kanton vorzuschlagen. Die heutige Aufgaben- und Finanzverteilung zwischen dem Kanton, den Bezirken und den Gemeinden muss ernsthaft hinterfragt werden.

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